Thomas Jarzombek

Thomas Jarzombek (* 28. April 1973 in Düsseldorf) ist ein deutscher Politiker (CDU), Mitglied des Bundestages, Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion für Digitale Agenda und Vorsitzender der CDU Düsseldorf.

Herkunft und Ausbildung

Während seines Studiums der Betriebswirtschaftslehre an der Universität Düsseldorf hat sich Jarzombek 1996 selbstständig gemacht und ist heute Gesellschafter der IT-Service-Firma releon GmbH & Co. KG Düsseldorf. Das BWL-Studium brach Jarzombek 1996 nach dem Vordiplom ohne Studienabschluss ab.

CDU-Politiker

Zwischen 1995 und 2001 war Jarzombek Kreisvorsitzender der Jungen Union in Düsseldorf. Von 2000 bis 2006 war er stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union in Nordrhein-Westfalen. 1999 organisierte er den Oberbürgermeister-Wahlkampf von Joachim Erwin und wurde auch selbst im Wahlkreis Düsseldorf-Lierenfeld in den Rat der Stadt Düsseldorf gewählt, 2004 wurde er wiedergewählt. Aufgrund eines Ausschluss von Doppelmandaten der CDU Düsseldorf legte er im Sommer 2005 das Ratsmandat nach erfolgreicher Kandidatur für den Landtag nieder. Im Frühjahr 2005 wurde er im Wahlkreis 42 (Düsseldorf Linksrheinisch und der Stadtbezirk 3/Bilk) direkt in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt. Zunächst war er Beauftragter der CDU-Fraktion für Neue Medien und folgte Anfang 2006 Hendrik Wüst als Sprecher der Jungen Gruppe. Seit Dezember 2007 war er zusätzlich medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Vor seiner Wahl zum MdB war er Abgeordneter des Landtags in Nordrhein-Westfalen, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Sprecher der Jungen Gruppe sowie Mitglied des CDU-Landesvorstands in Nordrhein-Westfalen. 2007 wurde Thomas Jarzombek auf dem Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen in Siegburg in den Landesvorstand gewählt.

Im September 2008 konnte sich Thomas Jarzombek parteiintern gegen Olaf Lehne für eine Kandidatur zum Deutschen Bundestag im Bundestagswahlkreis Düsseldorf I durchsetzen, was von einer Delegiertenversammlung am 14. November 2008 mit 94 % endgültig bestätigt wurde. Thomas Jarzombek ist damit Nachfolger von Hildegard Müller als Kandidat in diesem Bundestagswahlkreis. Am 27. September 2009 gewann er das Bundestagsmandat in diesem Wahlkreis. Thomas Jarzombek ist Mitglied im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie seit März 2010 Mitglied in der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Im März 2012 wurde er zusammen mit Peter Tauber Gründungsvorsitzender von Cnetz – Verein für Netzpolitik mit dem Ziel „einer bürgerlichen und verantwortungsvollen Netzpolitik, die einen fairen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen in einer pluralistischen Gesellschaft auch im Netz schafft“. Bei der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag gewann er das Direktmandat im Wahlkreis 106 wieder direkt mit 47,87 % der Stimmen. Seit dem 11. Februar 2014 ist er Vorsitzender der Arbeitsgruppe "Digitale Agenda" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und gehört damit dem Fraktionsvorstand an.

Am 31. Januar 2014 wurde Jarzombek zum Vorsitzenden des CDU Kreisverbands Düsseldorf gewählt. Sein Gegenkandidat war der Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Peter Preuß. Thomas Jarzombek gewann mit 65 Prozent der Stimmen. Er tritt damit die Nachfolge von Klaus-Heiner Lehne an, der seit 2003 Vorsitzender der CDU Düsseldorf war. Jarzombek wurde am 22. Juni 2015 als Vorsitzender der CDU Düsseldorf wiedergewählt, er setzte sich mit knapp 78 Prozent der Stimmen gegen eine Mitbewerberin durch.

Auszeichnungen

Im Rahmen der Initiative Wissenschaftsjahr 2014 Die Digitale Gesellschaft des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Gesellschaft für Informatik wurde er mit der Auszeichnung Deutschlands Digitale Köpfe geehrt. Die Auszeichnung gilt jenen, die mit ihren Ideen und Projekten die digitale Entwicklung in Deutschland vorantreiben.

3. Conterganstiftungsänderungsgesetz

Das Conterganstiftungsgesetz wurde am 25. April 2013 durch einen gemeinsamen Entwurf der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP mit Zustimmung von Bündnis 90/Die Grünen geändert. Im Kern steht eine Erhöhung der Renten Contergangeschädigter um 90 Mio. Euro jährlich. Damit steigen die Renten der Geschädigten teilweise um das Sechsfache, im Höchstfall auf 6.912 Euro statt bislang 1.152 Euro. Hinzu kommen jährlich 30 Mio. Euro für Sonderbedarfe, wie Zahnbehandlungen. Jarzombek war Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion und hat sich bei seiner Plenarrede bei den Betroffenen für Fehler der Vergangenheit entschuldigt und gleichzeitig eine Beteiligung der Firma Grünenthal eingefordert, die mit ihrem Medikament Verursacher der Schädigungen ist.

Verkehrspolitik

In der aktuellen Stunde des Bundestages am 15. Mai 2013 hat sich Jarzombek gegen ein generelles Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen ausgesprochen. Bei der Verkehrssicherheit seien vielmehr die Landstraßen ein Problem, auf die im letzten Jahr 60,9 % aller getöteten Verkehrsteilnehmer entfielen. Außerdem spricht sich Jarzombek für mehr Fußgängerschutz aus, da 68,7 % aller Unfälle innerorts passieren und wirbt u.a. für den verstärkten Einsatz aktiver Motorhauben.

Jugendschutzpolitik

Inhaltlich hat sich Jarzombek 2005 einen Namen gemacht, als er sich anders als der Koalitionsvertrag auf Bundesebene gegen ein bedingungsloses Verbot sog. „Killerspiele“ stellte, was später auch Position der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wurde.

Im Jugendmedienschutz sorgte Jarzombek außerdem für Aufsehen, indem er sich als erster Politiker mit der Jugendschutzproblematik von Mobiltelefonen auseinandersetzte, und schließlich durch Forderung nach einer gesetzlichen Lösung die Mobilfunknetzbetreiber zur Einführung des ersten Handys mit Jugendschutzfunktionen brachte.

Jarzombek unterstützt den Versuch von Ursula von der Leyen Webseiten zur Bekämpfung der Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen) ausdrücklich. Er bezeichnete ein entsprechendes Vorgehen im Oktober 2010 als „ideale Brückentechnologie auf dem Weg zu internationalen Abkommen“.

Energiepolitik

Nach den Nuklearunfällen von Fukushima-Daiichi reagierte Jarzombek auf die unter der Überschrift Atomkraftgegner gehen in Tokio auf die Straßen stehende Berichterstattung der Tagesschau über die Folgen des Erdbebens und der Reaktorkatastrophe in seinem eigenen Twitterfeed mit dem Kommentar „Putzig.“ Der Beitrag wurde später gelöscht.

Medienpolitik

Jarzombek saß der Projektgruppe Medienkompetenz in der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft im deutschen Bundestag vor und fordert die Einführung von Laptops und / oder Tablet-PCs für jeden Schüler in Deutschland. Auf diese Weise sollen den Schülern die Lernchancen des Internets sowie die Fähigkeit, das Internet „selbstbestimmt, kompetent und souverän zu nutzen“ vermittelt werden.

Eine endgültige Position zu ACTA will Jarzombek nach der Begutachtung durch den EuGH beziehen. Er steht dem international in die Kritik geratenen Abkommen tendenziell aber kritisch gegenüber. So teilt Jarzombek die Sorge, dass ACTA zu einer Privatisierung von Rechtsdurchsetzungen führen und die Meinungsfreiheit der Menschen im Internet einschränken könne. Jarzombek plädiert zudem auf eine Reform des Urheberrechts, da dies in der jetzigen Form nicht für digitale Medien wie dem Internet korrekt anwendbar ist. Jarzombek unterstützt dazu die Initiative „Faires Urheberrecht“, die eine Vereinfachung sowie Anpassung des Urheberrechts an neue Medien fordert.

Jarzombek sieht im hohen Marktanteil von Google „ein extrem hohes Machtpotenzial“ der Suchmaschine und fordert daher mehr Transparenz bei der Bewertung und Einstufung von Webseiten in der Google-Suche.

Jarzombek hat sich 2011 im Rahmen der Beratungen des Telekommunikationsgesetzes gegen eine Universaldienstverpflichtung ausgesprochen und setzt stattdessen auf wettbewerbliche Modelle, da ein Universaldienst private Investoren abschrecken könne.

Debatte um Weihnachtsbaum vor dem Düsseldorfer Rathaus

Im November 2016 verbreitete Jarzombek, nach einer Debatte im Düsseldorfer Stadtrat, auf seinem facebook-Auftritt die Meldung dass Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen die Abschaffung des jährlich aufgestellten Weihnachtsbaums gefordert hätten. Diese hatten jedoch, statt einer jährlich neu aufzustellenden Tanne, die Anpflanzung (und damit den dauerhaften Verbleib) einer Tanne vorgeschlagen. Daraufhin erhielten u.a. der Fraktionsvorsitzende Norbert Czerwinski anonyme Drohungen. Jarzombek rechtfertigte seine Äußerung mit den Worten "Sicher spitzt man in der Politik Dinge zu" sowie "Und gerade als Opposition darf man angriffslustig sein."