Maik Schneider

Maik Schneider (* 1987) ist ein deutscher Erzieher und Politiker (NPD). Er war Abgeordneter in der Stadtverordnetenversammlung von Nauen und im Kreistag des Kreises Havelland. Im Februar 2017 wurde er wegen Brandstiftung zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

Maik Schneider absolvierte eine Ausbildung zum Erzieher. Er besuchte ab 2013 die „Heinrich von Kleist“-Schule in Potsdam und holte dort das Abitur nach, welches er aufgrund seiner Festnahme abbrechen musste und nicht beendete.

Im Jahr 2008 wurde Schneider zum Mitglied des Kreistages Havelland und der Stadtverordnetenversammlung Nauen gewählt. Im Kreistag war er neben Dieter Brose der zweite NPD-Abgeordnete.

Er pflegte Verbindungen zur Freien Kameradschaftsszene in Brandenburg und war selbst für die Neonazi-Gruppe „Freie Kräfte Neuruppin/Osthavelland“ aktiv; zeitweise bewegte er sich im Umfeld des Kampfbundes Deutsche Sozialisten (KDS). Darüber hinaus pflegte er Kontakte zum Umfeld der „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). Im Rahmen des Verbotsverfahrens gegen die neonazistische Nachwuchsorganisation wurde Schneiders Wohnung durchsucht.

2013 wurde Schneider zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis 60 (Brandenburg/Havel, Potsdam-Mittelmark I, Havelland III, Teltow-Fläming I) gewählt.

Seit 2015 machte er in der Stadtverordnetenversammlung Stimmung gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen und meldete zahlreiche Anti-Asyldemonstartionen an. Diese Demonstrationen endeten, nachdem die Turnhalle niedergebrannt worden war.

Schneider gilt als Führungsperson einer Gruppe von Rechtsextremisten in Nauen, die gezielt politische Gegner mit Anschlägen angriff. Die Staatsanwaltschaft Potsdam rechnete der Gruppe eine Serie von Anschlägen mit politischem und fremdenfeindlichem Hintergrund zu. Die Gruppe hatte laut Staatsanwaltschaft mehrmals das Parteibüro der Linken in Nauen angegriffen. Auch hatte sie demnach einen Brandanschlag auf das Auto eines Politiker-Paars der havelländischen Linken verübt. Im April 2015 wurden an dem Auto eines Jugendvereins, der sich für Flüchtlinge engagiert, die Reifen zerstochen und ein Drohbrief hinterlassen. Mitte Februar 2016 riefen die Neonazistsichen Aktivisten in Nauen offen auf Handzetteln zum Einsatz von Sprengsätzen gegen Flüchtlinge auf. In dem zweiseitigen Schreiben forderten sie zum "absoluten Widerstand" gegen die "Invasion der Ausländer" auf und gaben Tipps zum Bau von Molotowcocktails und Rohrbomben sowie eine Anleitung zur Herstellung von Plastiksprengstoff.

Im August 2015 wurde auf die Sporthalle eines Oberstufenzentrums in Nauen ein Brandanschlag verübt. Die Halle brannte komplett nieder. Verletzt wurde niemand; der Sachschaden wurde auf 3,5 Millionen Euro geschätzt. Die Halle war als provisorische Flüchtlingsunterkunft vorgesehen.

Durch die umfassenden Geständnisse von Mitangeklagten wurden die Ermittler auf Maik Schneider als Drahtzieher des Brandanschlages aufmerksam. Im Februar 2017 verurteilte das Landgericht Potsdam Schneider wegen Brandstiftung, Sachbeschädigung und weiteren Delikten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren und sechs Monaten. Schneider hatte im Prozessverlauf die Tat gestanden. Der vorsitzende Richter stellte in seiner Urteilsbegründung fest, Schneider und seine Mittäter hätten eindeutig aus fremdenfeindlichen und rechtsextremistischen Motiven gehandelt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil im März 2018 auf und verwies den Fall zur erneuten Verhandlung zurück an an eine andere Strafkammer des Landgerichts, da das Gericht ein vom Angeklagten eingereichtes Ablehnungsgesuch gegen einen Schöffen zu Unrecht wegen Verwirkung verworfen hat. Der betroffene Schöffe soll während der Hauptverhandlung den Angeklagten bei der Verlesung seiner Einlassung mit den Worten unterbrochen haben: „Bilden Sie sich ein, dass einer den Quatsch glaubt, den Sie von sich geben?“, was nach Ansicht des Bundesgerichtshofs trotz einer nachträglichen Entschuldigung des Schöffen die Besorgnis der Befangenheit begründet.

Weil es mehrere vermeidbare Verzögerungen in dem Verfahren gegeben habe, entschied das Oberlandesgericht Brandenburg im Januar 2019, ihn aus der Untersuchungshaft zu entlassen.